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   OLG Düsseldorf, 14.12.1998 - 3 Wx 483/98   

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https://dejure.org/1998,3488
OLG Düsseldorf, 14.12.1998 - 3 Wx 483/98 (https://dejure.org/1998,3488)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.12.1998 - 3 Wx 483/98 (https://dejure.org/1998,3488)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. Dezember 1998 - 3 Wx 483/98 (https://dejure.org/1998,3488)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Deutsches Notarinstitut

    UmwG § 130 Abs. 1 Satz 2; FGG 142

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Spaltung (Ausgliederung) eines einzelkaufmännischen Unternehmens in eine GmbH; Wirkung einer Eintragung der Spaltung im Handelsregister der übernehmenden Gesellschaft; Publizitätswirkung der Eintragung und ihrer öffentlichen Bekanntmachung; Möglichkeit der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGG § 142; UmwG § 130 Abs. 1 Satz 2
    Löschung unzulässiger Eintragungen im Handelsregister

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 1052
  • DB 1999, 734
  • Rpfleger 1999, 228
  • NZG 1999, 176
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BayObLG, 04.12.1984 - BReg. 3 Z 215/84

    Handelsregister; Eintragung; Anfechtbarkeit; Änderung; Umdeutung; Anfechtung;

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.12.1998 - 3 Wx 483/98
    Aus der endgültig eingetretenen Publizitätswirkung der Eintragung und ihrer regelmäßigen öffentlichen Bekanntmachung (§ 10 HGB ) folgt, dass eine Eintragung nicht mehr durch Aufhebung im Erinnerungs- oder Beschwerdeverfahren rückgängig gemacht werden darf (BayObLG WM 1985, 480 f.; Keidel/Kuntze/Winkler FGG 13. Auflage 1992 § 19 Rdz. 5, § 142 Rdz. 4).
  • BayObLG, 02.07.1999 - 3Z BR 298/98

    Einberufung einer Gesellschafterversammlung einer GmbH

    Die weitere Beschwerde gegen die Anweisung des Landgerichts ist aber mit dem Ziel des Amtslöschungsverfahrens zulässig (BayObLGZ 1998, 170, l73; 1991, 337; OLG Hamm, OLGZ 1966, 598; OLG Düsseldorf, Rpfleger 1999, 228 ; Jansen, FGG , 2.Aufl., § 142 Rdn. 25; Keidel/Winkler, FGG , l4. Aufl., § 142 Rdn. 4).
  • BayObLG, 15.10.1999 - 3Z BR 295/99

    Wirkung der Eintragung der Verschmelzung einer Gesellschaft im Handelsregister

    Die weitere Beschwerde ist aber mit dem Ziel des Entlöschungsverfahrens statthaft (Bay0bLGZ 1988, 170/1.73; 1,991, 337; OLG Hamm OL(IZ 1966, 598; OLG Düsseldorf Rpfleger 1999, 228; Jansen FGG 2.Aufl. 5 142 Rn.25; Keidel/Winkler FGG 14.Aufl. § 142 Rn.4).
  • BayObLG, 14.09.1999 - 3Z BR 158/99

    Abberufung eines Geschäftsführers/Notgeschäftsführers

    Die weitere Beschwerde gegen die Abberufung der Beteiligten zu 4) durch das Landgericht ist aber mit dem Ziel des Amtslöschungsverfahrens zulässig (Bay0bLGZ 1998, 170/173; 1991, 337; OLG Hamm OLGZ 1966, 598; OLG Düsseldorf Rpfleger 1999, 228; Jansen FGG 2.Aufl. S 142 Rri.25; Keidel/Winkler FGG 14.Aufl. S 142 Rn.4).
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